WEBINAR ein geschützter Begriff- droht Abmahnung bei Verwendung?

In den letzten Tagen erhielt ich von einigen Kollegen aus der Trainingsbranche Anfragen bezüglich der Verwendung des Begriffs „Webinar“. Der Hintergrund: Seit einigen Wochen geistert durch das Internet die Nachricht, der Begriff „Webinar“ sei eine eingetragene Marke und seine Verwendung könne zu teuren Abmahnungen führen.

Nachricht: Begriff „Webinar“ ist geschützt

Der Begriff „Webinar“ ist tatsächlich seit 2003 geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und der Schutz wurde bis 2023 verlängert. Die Rechte wurden bereits mehrfach verkauft und gehören aktuell einem Herrn in Kuala Lumpur.

Um dem noch genauer auf den Grund zu gehen und den Umgang mit dem Wort „Webinar“ abzuklären, habe ich eine Juristin im Patentamt Wien kontaktiert und sie um ihre Rechtsmeinung dazu gefragt.

Rechtsmeinung zum Thema „Webinar“

Juristische Auskunft: „Die Marke wurde 2003 angemeldet und eingetragen. Zu dieser Zeit war der Begriff Webinar noch nicht so gebräuchlich und im Sprachgebrauch noch nicht so stark verankert wie heute. Ich kann mir daher nicht vorstellen, dass WEBINAR heutzutage in Österreich oder Deutschland nochmal als Marke registriert werden würde. Es sind beispielsweise auch die Wörter KORNSPITZ oder WALKMAN ursprünglich als Marke registriert worden und dann später wieder gelöscht worden. So könnte es im Fall von WEBINAR auch sein. Tatsache ist aber, derzeit ist die Marke WEBINAR in Deutschland noch registriert. Der Inhaber der Marke kann derzeit noch anderen die Nutzung des Wortes WEBINAR als Marke verbieten.“

Ähnlich sehen dies auch andere Rechtsexperten, wie unter anderem ein Beitrag des Fachanwalts für IT-Recht sowie Urheber- und Medienrecht Dr. Maximilian Greger im Law-Blog zeigt. Genaue Begründung – siehe Beitrag im Law-Blog.

Den Begriff „Webinar“ verwenden oder nicht?

Laut den Rechtsexperten dürfte die  Wahrscheinlichkeit „äußerst gering sein, dass der Markeninhaber seine Rechte tatsächlich durchsetzt“ – u.a. weil dem Inhaber im Falle eines Rechtsstreits eine Löschung der Marke „wegen Verfalls“ drohe. In den meisten Fällen werden üblicherweise vorab Abmahnungsschreiben von Rechtsanwälten verschickt. Im Falle eines Abmahnungsschreibens besteht die Möglichkeit einen Antrag auf Löschung der Marke WEBINAR zu stellen, da der Begriff mittlerweile im allgemeinen Sprachgebrauch verankert ist und nicht mehr als unterscheidungskräftig angesehen werden kann.

Fazit: Wir sollten uns als Trainer, Coaches, Berater oder L & D Verantwortlicher nicht allzu verrückt machen lassen und das Wort Webinar auch weiterhin im allgemeinen Sprachgebrauch verwenden. Wem das doch zu heiß ist, der kann alternative Begrifflichkeiten wie „Online-Seminar“, „Online-Kurs“, „Webcast“ und ähnliche  verwenden.

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